Texte zu Bremen

Bild von ElisaRiva auf Pixabay

Gedankensplitter

Glaubwürdig ?
von Barbara Heller

Seit dem Angriffskrieg Russlands gehen viele Menschen für Frieden auf die Straße. Sie protestieren gegen den russischen Überfall auf die Ukraine und sind besorgt über die Konsequenzen, die dieser Krieg auch für uns hier haben kann. Unter den Demonstrant:innen finden sich aber auch viele, die sich bisher wenig für Frieden engagiert haben. Ganz im Gegenteil.
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Das Plus für die Rentner
von Holger Balodis

Die Renten steigen kräftig: zum 1. Juli sollen sie im Westen um 5,35 Prozent steigen, in Ostdeutschland sogar um 6,12 Prozent. Das ist der größte Anstieg seit langem und somit für 21 Millionen RentnerInnen eine gute Nachricht. Für den zuständigen Minister Hubertus Heil ist das ein Stück Leistungsgerechtigkeit nach einem langen Erwerbsleben für alle Generationen. Doch wie weit ist diese Leistungsgerechtigkeit im Rentensystem tatsächlich schon verwirklicht?
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Wir sind Weltspitze
von Holger Balodis

Aktuell ist jeder fünfte Rentner arm. Über 20 Prozent haben inklusive aller Nebeneinkommen laut Destatis weniger als 1.173 Euro im Monat zur Verfügung. Diese Quote wird schon bald deutlich steigen. Und betroffen werden davon vor allem Frauen sein. Altersarmut ist weiblich.
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Schuldprinzip vs. Solidarität
von Bernd Hontschik

Als der Präsident und Vorsitzende des 1. Senats des Bundessozialgerichts am 8. Februar 2022 in Kassel an einer der tragenden Säulen unserer Gesellschaft rüttelte, erhob sich kein Sturm der Entrüstung im ganzen Land. Ein wenig Widerspruch gab es zwar, ein Lüftchen nur, aber heute, bloß achtzehn Tage danach, ist es schon wieder vergessen.
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Patente töten - Corona hat alles verändert
von Bernd Hontschik

Die Impfquoten in reichen Ländern sind sieben Mal höher seien als in afrikanischen Ländern, wo die Impfquote zwischen 0,2 Prozent im Kongo und 4 Prozent in Äthiopien liegt. So kann man eine weltweite Pandemie nicht unter Kontrolle bekommen.
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Das bringt der Mindestlohn
von Holger Balodis

Mindestens 12 Euro brutto soll es ab 1. Oktober für alle Geringverdiener stündlich geben. Doch was bringt der Mindestlohn für die Rente?
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Fauxpas des Ex-Kanzlers
von Holger Balodis

In einer Zeit, da die SPD versucht die Sünden der Schröder-Regierung (Hartz-Gesetze, Agenda2010, Riester-Rente etc.) zu begradigen, kommt ein neuerlicher Fehltritt des Altkanzlers ans Licht.
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Noch mehr Geld für das globale Finanzcasino?
von Holger Balodis

Die deutsche Alterssicherung könnte zu einem Brandbeschleuniger des internationalen Finanzcasinos werden. Es wäre die fatale Wandlung von einem Anker der Sicherheit zu einer Institution, die sogar unmittelbar krisenverschärfend wirkt. Was steckt dahinter?
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Progagandatricks in der Rentenpolitik
von Holger Balodis

in gutes Beispiel, wie mit Unkorrektheiten und Verdrehungen die Rente in ein schlechtes Licht gerückt wird, liefert die jüngste Publikation Bye-bye Babyboomer im Informationsdienst iwd des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW).* Befeuert wird darin wieder einmal vom Wirtschaftsinstitut der Arbeitgeber der falsche Eindruck, die Verrentung der Babyboomer-Generation bringe den Sozialstaat ins Wanken und mache die Renten unfinanzierbar. Ärgerlich ist das vor allem, weil diese These mit wissenschaftlichen Daten vermeintlich unterfüttert wird.
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Tarnung für viel Geld
von Bernd Hontschik

Schon mal von der Desiderius-Erasmus-Stiftung gehört? Das ist die 2018 gegründete und somit jüngste politische Stiftung, die sich auf ihrer Homepage als „ideell der Alternative für Deutschland (AfD)“ zugehörig beschreibt. Die Desiderius- Erasmus-Stiftung fordert zehn Prozent von den 660 Millionen Euro, die im Bundeshaushalt für die Verteilung an politische Stiftungen vorgesehen sind.
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Prototyp Mann. Sind Frauen nur Männer in klein?
von Bernd Hontschik

Unfallforscher, Autoversicherer und der ADAC monieren seit Jahren, dass bei Crashtests überwiegend Dummys benutzt werden, die 1,78 Meter groß und 78 Kilogramm schwer sind. Das entspricht nämlich dem sogenannten 50- Prozent-Mann. Die Anatomie von Frauen ist aber ganz anders.
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Die Rentenzerstörung geht weiter
von Holger Balodis

Die meisten unter uns können sich noch an das rot-grüne Regierungsexperiment von 1998 bis 2005 erinnern und haben befürchtet, dass auch mit der Ampel Schlimmes auf die gesetzliche Rente zukommen wird. Mit Recht, wie das Sondierungspapier zeigt. Dort wurden Pflöcke eingerammt, die das umlagefinanzierte gesetzliche Rentensystem eindeutig gefährden.
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"Ver...brecherisch"
von Bernd Fischer

Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit „eine Sprache etabliert, bei der man am Ende eines Satzes nicht mehr weiß, ob überhaupt eine – und wenn ja, welche – inhaltliche Position vertreten wird.“ Selten wurde sie deutlich, noch seltener „überdeutlich“, das aber nur, wenn es um russische Verbrechen ging.
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Drohen und Spalten - Prügel für die Ungeimpften
von Bernd Hontschik

„Wer sich die Freiheit herausnimmt, sich nicht impfen zu lassen, obwohl medizinisch nichts dagegen spricht, steht für die Folgen selbst ein – nicht die Solidargemeinschaft“, sagt der NRW-Gesundheitsminister Laumann, sagen die Arbeitgeberverbände, sagen unisono CDU, SPD, Grüne, FDP, ja sogar die Linke. Dieser Beschluss wird die Betroffenen zur Verheimlichung ihrer Testergebnisse zwingen, denn die ökonomische Drohung geht an deren Existenz. So wird eine versteckte Pandemienische entstehen, eine unbeherrschbare obendrein.
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Stoppt endlich die Verdummung
von Holger Balodis und Dagmar Hühne

Ja, hört denn diese gnadenlose Verdummung nie auf? Bereits in den vergangenen 30 Jahren wurden durch Absenkungen des Rentenniveaus und massive Verschlechterungen im Rentenrecht die Ansprüche der Versicherten um fast 40 Prozent zusammengestrichen. Von Massenprotesten der Bevölkerung keine Spur.
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Was wollen die Parteien
von Holger Balodis und Dagmar Hühne

Angeblich leben wir ja angesichts der stark gealterten Bevölkerung in einer Rentnerrepublik. Und die Politik wagt es nicht, zugunsten der Jungen in die Besitzstände der Alten einzugreifen. So die These vieler Lobbyisten und Kommentatoren. Fragt sich nur: Weshalb sind dann schon heute über 20 Prozent der Rentner objektiv arm? Weshalb liegt die durchschnittliche Rente nach 45 Versicherungsjahren deutlich unter 1.500 Euro. Weshalb wurden die Renten in den vergangenen 30 Jahren so beschnitten, dass sie um rund ein Drittel entwertet wurden?
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Stoppt Riester! Aber bitte richtig!
von Holger Balodis und Dagmar Hühne

Stoppt die Riester-Rente! Das fordern heute exakt 20 Jahre nach dem Start dieses unseligen Produktes gemeinsam die Verbraucherzentralen, der Bund der Versicherten und die Bürgerbewegung Finanzwende des Ex-Abgeordneten Gerhard Schick. Eine mehr als überfällige Forderung.
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§ 219a - Das kleine schmutzige Anhängsel
von Bernd Hontschik

Vor wenigen Tagen ist der §218 einhundertundfünfzig Jahre alt geworden. Seit einhundertundfünfzig Jahren wogt eine große gesellschaftliche Diskussion über diesen Paragraphen hin und her. Solange Männer die politischen Entscheidungen in unserem Land dominieren, wird eine Lösung im Sinne der Selbstbestimmung von Frauen in weiter Ferne bleiben.
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Grundrente - Der vermaledeite Meilenstein
von Holger Balodis und Dagmar Hühne

Die 2021 eingeführte Grundrente ist mitnichten eine Mindestversorgung auf existenzsicherndem Niveau. Schlimmer noch: Sie wird nur in wenigen Fällen dazu führen, dass Renter*innen mehr haben als das, was Grundsicherungsbezieher*innen zusteht. Damit ist das, was als Respekt für die Lebensleistung gedacht war, glatt gescheitert.
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Lichtblick Volksabstimmung ?
von Helmuth Weiss

Die Schweizer Volksabstimmung vom November 2020 kann getrost als ein Meilenstein gewertet werden beim Versuch, weltweitem verantwortungslosem Handeln großer Unternehmen einen Riegel vorzuschieben. Eine Blaupause für Deutschland ?
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Krise der privaten Altersvorsorge
von Holger Balodis und Dagmar Hühne

Sowohl die Betriebsrenten als auch die private Vorsorge mit Lebensversicherungsprodukten, also die zweite und dritte Säule der Altersvorsorge, funktionieren offenbar nicht, jedenfalls nicht so, wie man uns das seit 20 Jahren erzählt hat.
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Der Rentenbetrug geht weiter. Die Alterssicherung unserer Abgeordneten.
von Helmuth Weiss

Die Koalition hat im November 2019 das Konzept für eine Grundrente vorgelegt. Sehen wir uns in diesem Zusammenhang einmal die Altersbezüge derjenigen an, die in der Politik über die Rentenhöhe der Mehrheit der Bevölkerung entscheiden.
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„Europa auf Augenhöhe mit Putin verteidigen“
von Helmuth Weiss

Rund um den Jahrestag 70 Jahre Nato nutzen die Eliten weltweit diesen Anlass, ihre Vormachtstellung weiter zu zementieren. Weitgehender publizistischer Unterstützung unserer Medienlandschaft können sie sich dabei sicher sein.
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Vision eines tagträumenden ÖPNV Beförderungsfalls
von Rudolf Steffens

Für den Nulltarif im ÖPNV einzutreten bedeutet, das Recht auf Mobilität zu ermöglichen, den sozialen Frieden zu erhalten, und nicht zuletzt den für die Lebensqualität der StadtbewohnerInnen bedeutsamen ökologischen Aspekt zu fördern. Weiter lesen...

Zur Frage der Kontinuität US-amerikanischer Politik
von Peter Köster

Die Berichterstattung und Kommentierung unserer Medien suggerieren überwiegend einen mehr oder weniger fundamentalen Gegensatz der Außenpolitik der Trump-Administration zur bisher von den USA gewohnten. Handelt es sich - jenseits von Stilfragen und propagandistischen Manövern - funktional um einen Bruch mit bisherigen Traditionslinien?
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America first ?
von Helmuth Weiss

Die Einflussnahme offizieller amerikanischer Stellen auf deutsche und europäische Politik wird immer unerträglicher, auch vor massiven öffentlichen Drohungen schreckt man mittlerweile nicht mehr zurück. Was tun?