Buchtipp: Hermann Theisen / Helmut Donat (Hrsg.), Bedrohter Diskurs. Deutsche Stimmen zum Ukrainekrieg, Donat-Verlag 2024

von Helmuth Weiss
29.08.2024

Über den Krieg in der Ukraine sind mittlerweile eine Reihe von Büchern und zahlreiche Artikel erschienen, die dieses entsetzliche Gemetzel aus Sicht der jeweiligen Autoren beleuchten. Warum also die Besprechung eines weiteren Buches über den Krieg, ist inzwischen nicht alles gesagt, die Argumente auf dem Tisch ?

Die Bedeutung des Textes liegt zum einen darin, dass hier 57 Autorinnen und Autoren, dem beschränkten Platz geschuldet, in knapper und zugespitzter Form ihre Sicht dieses blutigen Dramas darlegen können und durch die Vielzahl der Stimmen unterschiedliche Argumentationslinien und Sichtweisen in einem Buch aufeinander treffen, wie es bislang nicht geschehen ist. Die lange Liste der Beitragenden reicht von prominenten Namen bis hin zu Autorinnen und Autoren, die einer größeren Öffentlichkeit bisher eher nicht geläufig sein dürften, deren Sachkenntnis und Argumente nicht minder eines größeren Zuspruchs wert sind. Die Liste der Beitragenden reicht von Franz Alt, Peter Brandt, Christoph Butterwegge, Eugen Drewermann, Gabriele Krone-Schmalz bis hin zu Heribert Prantl, Michael von der Schulenburg, Joachim Schuster, Günter Verheugen, Sahra Wagenknecht und Andreas Zumach, um nur einige der bekannteren Autorinnen und Autoren zu erwähnen.

Die zweite Besonderheit des Textes liegt darin, dass im Buch vielfältige, ja auch diametral gegensätzliche Meinungen, was den Hintergrund des Krieges und mögliche Ansätze zu seiner Beendigung angeht, aufeinandertreffen. Man kann also von einem offenen Diskurs sprechen, wie er in der heutigen Medienlandschaft kaum noch zu finden ist.

Der hohen Zahl an Beiträgen geschuldet kann im Folgenden nur auf einige wenige eingegangen werden, eine durchaus subjektive Auswahl des Rezensenten also.

Hermann Theisen, einer der beiden Herausgeber des Buches, skizziert in seinem Vorwort die Ausgangssituation: „Nach Angaben der Vereinten Nationen waren im Jahr 2022 mehr Menschen von Kriegen und gewaltsamen Konflikten betroffen als seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges: Über 100 Millionen Menschen befanden sich weltweit auf der Flucht, und ein Viertel der Weltbevölkerung lebt in von gewaltsamen Konflikten und Kriegen erschütterten Regionen“ (S.9). Was den Ukrainekrieg angeht, so ist die deutsche Debatte „geprägt von Kriegsbefürwortung und -propaganda, vermehrten Waffenlieferungen, Feindbilddenken, Russenfurcht und Schwertglauben“ (S. 10). Und das, obwohl eine Mehrheit der Bevölkerung sich mittlerweile gegen mehr Waffenlieferungen ausgesprochen hat.

„Der Internationale Gerichtshof stellte 2010 unter Bezugnahme auf die Loslösung des Kosovo von Serbien 1999 fest, dass die einseitige Unabhängigkeitserklärung kein Verstoß gegen das Völkerrecht ist“

Zunächst sei auf zwei Beiträge verwiesen, die bei dem Rezensenten einen besonderen Eindruck hinterlassen haben. Hans-Eberhard Scherer verweist auf zentrale Aspekte der Vorgeschichte des Ukrainekrieges, ohne die ein Verständnis der Gegenwart nicht möglich ist. Mit dem Sturz der ukrainischen Regierung im Februar 2014 gewannen rechtsradikale bewaffnete Gruppen die Oberhand. „Sie nannten sich u.a. ‚Selbstverteidigungskräfte‘, ‚Rechter Sektor‘ und ‚Swoboda‘. Ihr gemeinsames Programm: die Beseitigung des russischen Anteils an der ukrainischen Kultur, Hass auf alles Russische, das sie als minderwertig verachteten. Ihre Leitfigur war und ist bis heute Stepan Bandera, Faschist, Hitlerkollaborateur und Mörder von Juden, Russen und Polen im Zweiten Weltkrieg“ (S. 31). Scherer erinnert an eine der ersten Maßnahmen der neuen Regierung: Die Abschaffung des Russischen als zweite Amtssprache. „Bis dahin hatte es keine Separationsbestrebungen unter den mehrheitlich russisch bewohnten Gebieten gegeben, immerhin über 30 % der gesamten ukrainischen Bevölkerung“ (S. 32). Scherer stellt eine zentrale Frage: Ist das Verlangen nach Autonomie sog. Separatisten zu verurteilen oder ist es gerechtfertigt ? Zumindest der Internationale Gerichtshof hat dazu eindeutig Stellung bezogen: „Der Internationale Gerichtshof stellte 2010 unter Bezugnahme auf die Loslösung des Kosovo von Serbien 1999 fest, dass die einseitige Unabhängigkeitserklärung kein Verstoß gegen das Völkerrecht ist“ (S. 34). Es stellt sich zurecht die Frage, ob den Bürgern im Donbass nicht dasselbe Gestaltungs- und Lebensrecht zusteht wie den Menschen im Kosovo 1999. Die Berichterstattung der deutschen Medien war damals, also um 2014, noch nicht von einer grenzenlosen Einseitigkeit und militaristischem Denken geprägt wie es heute der Fall ist. 2014 schreibt der „Focus“ „unter dem Titel ‚Schmutziger Kampf in der Ukraine: Neonazis im Dienst der Regierung‘ über das Bataillon Asow und dessen Führer Andrij Bilezki: ‚Die historische Mission unserer Nation in diesem kritischen Moment ist, die weißen Rassen der Welt in einen finalen Kreuzzug für ihr Überleben zu führen.‘ Hier spricht nicht irgendein wirrer Außenseiter, sondern der Kommandeur einer später von Selenskij als ‚Helden‘ gefeierten Elitetruppe „ (S. 36). Die Medien berichteten damals über Waffenlieferungen mehrerer NATO-Staaten an die Ukraine, über den regelmäßigen Einsatz von Streubomben durch die ukrainischen Streitkräfte, die Einstellung der Sozialleistungen an die Menschen im Osten, das alles veranlasst durch das korrupteste Land in Europa, wie Transparency International damals verlauten lässt.

„Was da passiert, ist keine Zeitenwende, es ist der Rückfall in die Barbarei eines längst überholt geglaubten Kriegsdenkens, das sich vergebens als Beitrag zum Frieden tarnen möchte. Bei wieviel 100000en von Toten soll denn diese Art von ‚menschlicher Verantwortung‘ gesiegt haben ? Sie hat längst jedwede Menschlichkeit verloren„

Wie so oft in der Vergangenheit bleibt es Eugen Drewermann in seinem „Plädoyer für friedliebende Engel aus der Hölle“ vorbehalten, drastische Worte zu finden, wie man sie sich in unserer politischen Diskussion viel häufiger wünscht. Bezogen auf Scholz’ Zeitenwende: „Was da passiert, ist keine Zeitenwende, es ist der Rückfall in die Barbarei eines längst überholt geglaubten Kriegsdenkens, das sich vergebens als Beitrag zum Frieden tarnen möchte. Bei wieviel 100000en von Toten soll denn diese Art von ‚menschlicher Verantwortung‘ gesiegt haben ? Sie hat längst jedwede Menschlichkeit verloren„(S. 207). Und weiter: „Nach 27 Millionen Toten, die wir im Zweiten Weltkrieg in Russland hinterlassen haben, tragen wir keine Scheu, die alte Russophobie hinter der Fahne der Ukraine vor uns her zu tragen und nach dem Wunsch der USA die Absicht, Russland zu ruinieren, ernsthaft für eine nicht-verbrecherische Außenpolitik zu halten und sogar noch zu erklären, in unglaublicher Geschichtsverleugnung, Russland sei kein Teil Europas“ (S. 207f).

Vor dem Hintergrund seines christlichen Glaubens skizziert Drewermann eine grundsätzliche Kritik am Militär. „Im Grunde weiß das jeder; doch eben deshalb steht das Militär vor einer paradoxen Aufgabe: es muss aus ganz normalen Menschen Soldaten machen, Sondereinsatzkräfte schulen und Killerprofis züchten. Man muss die Tötungshemmung abtrainieren, indem man das Erschießen und Erstechen anderer Menschen als Routineaufgabe einübt. Die Skrupel, die der Einzelne dabei empfindet, kann man durch zwei einfache Tricks verringern: durch Gruppengeist und durch Gehorsam. In Uniform hat man nicht länger mehr ein Einzelner zu sein, der selber denkt und fühlt, man hat zu tun, was alle tun; man hat zu machen, was befohlen wird. Nicht Selbständigkeit – Unterordnung und Gehorsam werden jetzt gefordert“ (S. 211). Drewermann benennt Scholz, Pistorius und Baerbock als Kriegstreiber, für deren verkehrtes Denken die Bergpredigt einen alles verändernden Ausweg biete. Und er benennt die tiefer liegenden Ursachen für die gegenwärtige Misere: das System des Kapitalismus. „Ein solches System kann nicht Frieden wollen“ (S. 215).

Auch Christoph Butterwegge erinnert an unsere Geschichte, indem er die Konzentration der Darstellungen auf die Person Putin thematisiert. „Indem seinerzeit von ‚Hitlers Krieg‘ die Rede war, sprachen sich viele Deutsche selbst von jeglicher Schuld frei. Diese hatten folglich weder die Nazis, ihre konservativen Gesinnungsfreunde und Mitläufer noch das Großkapital und seine Verbände auf sich geladen, sondern eine Person, die vermeintlich ‚durchgeknallt‘ war und den Krieg allein vom Zaun gebrochen hatte“ (S.27). Es stellt sich die Frage, wem nützt das derzeitige Gemetzel auf den Schlachtfeldern? „Im Fall des russischen Angriffs auf die Ukraine ist sie leicht zu beantworten: Hauptprofiteure sind die russische und die US-amerikanische Rüstungsindustrie bzw. deren Großaktionäre. Krieg ist ein riesiges Geschäft für den ‚militärisch-industriellen Komplex‘“ (S. 30). Hauptverlierer ist die Mehrheit der Gesellschaft.

Auch Peter Brandt erinnert an schon länger zurück liegende Entscheidungen, die den Weg ebneten für das aktuelle Gemetzel: „Die Entscheidung der Nordatlantischen Allianz von 2008, auch noch der Ukraine eine (auf Veranlassung Deutschlands und Frankreichs ins zeitlich Unbestimmte verschobene) Beitrittsperspektive zu eröffnen, löste daher in Russland Alarmsignale aus“ (S. 15).

Tessa Hofmann benennt u.a. an die Kosten, die der Ukrainekrieg der deutschen Wirtschaft auferlegt, Anfang 2023 wurden sie vom „Institut der deutschen Wirtschaft“ auf 175 Milliarden Euro geschätzt, 2000 Euro pro Kopf der Bevölkerung.

Michael von der Schulenburg weist auf die UN-Charta hin, in der sich die Mitgliedsstaaten u.a. zur Gleichberechtigung aller Nationen verpflichteten. Doch nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der einzigartigen Chance, die alte Blockkonfrontation zu beenden, kam alles anders. „Bereits im Jahr 1992, also nur ein Jahr nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, wurde die Wolfowitz-Doktrin formuliert, nach der kein kollektives Sicherheitssystem wie das der UN-Charta, sondern allein die USA, gestützt auf ihre militärische, wirtschaftliche und technologische Übermacht, die internationalen Regeln bestimmen und auch durchsetzen solle. Die Idee einer ‚regelbasierten Weltordnung‘ war geboren. Es sollte ein neues ‚amerikanisches Jahrhundert‘ werden, wobei durch die NATO die europäischen Staaten in dieses Projekt eingebunden sein würden“ (S. 99). Trotz fehlender militärischer Bedrohung sollten neue Rivalen im Weltgeschehen nicht mehr geduldet werden.

Sahra Wagenknecht fordert dringlichst ein Zurück zur Entspannungspolitik und erinnert an die mehreren Runden der Osterweiterung der NATO, was u.a. zur Stationierung von Raketenbasen in Rumänien und Polen führte. „Allein 2021 wurden sechs Militärmanöver mit ausländischer Beteiligung in der Ukraine abgehalten und die Präsenz von bis zu 4000 US- und NATO-Soldaten zugelassen“ (S. 115). Sie verweist auch auf die dramatischen Folgen der Sanktionspolitik gegenüber Russland: „Insbesondere Deutschland drohen mit dem Wegfall günstiger Rohstofflieferungen der wirtschaftliche Abstieg, eine Deindustrialisierung und der Verlust von Millionen Arbeitsplätzen. Als politisches Anhängsel der USA verliert Europa an wirtschaftlicher Stärke und Einfluss in der Welt, während viele Schwellenländer beginnen, sich – auch als Reaktion auf die Sanktionspolitik – zusammenzuschließen „ (S. 117). Ihr Fazit: „Es gibt für diesen Konflikt keine militärische Lösung. Wir müssen endlich ausbrechen aus einer Spirale der Aufrüstung, Eskalation und Gewalt“ (S.118).

In seinen Gedanken an Friedrich Bonhoeffer demaskiert Detlef Bald eine sich mit dem Schein des Friedens schmückende Militarisierung unserer Gesellschaft. Beispielhaft dafür zwei Aussagen unseres Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier: „Es ist auch Zeit für Waffen!“ (Rede auf dem Kirchentag in Nürnberg im Juni 2023) und: „Den USA nicht in den Arm fallen“ (womit der Einsatz von Streumunition begründet werden sollte). Talkshows und Interviews verbreiten massenhaft militaristische Denkmuster: „Deutschnationale Wertvorstellungen aus den Arsenalen der kaiserlichen Armee, der Reichswehr sowie der Wehrmacht feiern ihre frisch-fromm-fröhliche Auferstehung und Revitalisierung. Traditionalistische Unbefangenheit greift zurück auf das Leitbild des Soldaten als ‚Krieger, die kämpfen und auch töten müssen‘ – Krieger einer rauen Männergesellschaft der ewig gültigen soldatischen Werte, wie zuletzt im Vernichtungskrieg des NS-Regimes „ (S. 187).

Siegfried Kratzer erinnert daran, wie in der Vergangenheit die Prinzipien der UN-Charta, auf Gewalt als Mittel der Politik zu verzichten, immer wieder verletzt wurden: Die Kriege in Korea und Vietnam, Afghanistan, Libyen, Syrien und Jemen, um nur einige zu nennen. Und er erinnert an den völkerrechtswidrigen Überfall auf Jugoslawien 1999, wo u.a. international geächtete Streubomben eingesetzt wurden. Er benennt ein zentrales Ziel des Ukrainekriegs: „die dauerhafte militärische und wirtschaftliche Schwächung Russlands zugunsten der Erweiterung des US-Macht- und Einflussbereiches“ (S. 202).

Josef Freise ruft kollektive Kriegstraumata in der Ukraine und Russland ins Gedächtnis. In der Ukraine erinnert man an Stalins Terror Anfang der 30er Jahre mit der darauf folgenden Hungersnot. „In Russland und bei den mit Russland verbundenen Ukrainern insbesondere in der Ostukraine wird dagegen die Kollaboration der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) mit den deutschen Besatzern und die Komplizenschaft bei den Pogromen gegen die jüdische Bevölkerung im Jahr 1939 angeprangert. Genau dies will man aber in der Ukraine nicht hören, denn Aktive der OUN sind dort ‚Helden‘, die gegen die Sowjetunion gekämpft haben. Dass sie oft auch Antisemiten und Mitläufer oder gar Mittäter bei der durch die deutsche Besatzung brutal betriebenen Judenvernichtung waren, wird geflissentlich übersehen“(S. 223).

Der leider vor nicht allzu langer Zeit verstorbene Bremer Friedensaktivist Ekkehard Lentz hebt die immer noch aktuellen Slogans der Friedensbewegung aus der Vergangenheit hervor: „Die Forderung ‚Keine Waffenlieferungen an kriegsführende Staaten‘ und die Losung der Friedensbewegung ‚Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt‘ bleiben aktueller denn je“ (S. 239).

Die Tatsache, dass Deutschland immer mehr Geld für Rüstung ausgibt führt Günter Verheugen zu folgendem Statement: „Rüstungsaufwendungen sind die unproduktivsten und umweltfeindlichsten Ausgaben, die man sich vorstellen kann. Wir finanzieren sie durch Kredite. Man könnte also von Kriegskrediten reden, und jedem Sozialdemokraten müssten sich dabei die Haare aufrichten“ (S. 254).

Die Stoßrichtung der übergroßen Mehrheit der Beiträge führt zur Forderung nach einem schnellen Waffenstillstand mit anschließenden Friedensverhandlungen, mit zum Teil sehr interessanten konkreten Vorschlägen. Doch es gibt auch einige wenige andere Stimmen, kaum erstaunlich, dass sie aus dem sozialdemokratischen Spektrum stammen. Allein die Wortwahl Johano Strassers demaskiert ihn als schlichten Propagandisten, der offensichtlich an Fakten und differenzierter Diskussion kein Interesse hat und mit leeren Worthülsen um sich wirft. Er spricht von größenwahnsinnigen Reden des Diktators im Kreml, von nicht gestilltem Machthunger Putins und wenn er vom „Wunder der deutschen Einheit“ schreibt, so möchte man ihm gerne zurufen einmal darüber nachzudenken, wem wir diese friedliche Entwicklung zu verdanken haben und ob es nicht der Westen war, der die Chance einer friedlichen Entwicklung vertan hat. Nicht weniger peinlich sind die Ausführungen Markus Meckels zu Perspektiven für Frieden und Sicherheit in Europa. Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sieht er die Grundlagen der internationalen Ordnung zerstört. Dass diese Grundlagen im Laufe der letzten Jahrzehnte durch die von den USA und der NATO angezettelten völkerrechtswidrigen Kriege mit ihren Millionen von Toten längst nur noch auf dem Papier bestehen, ist ihm keine Überlegung wert. „Und so ist dieser Krieg auch unser Krieg!“ (S. 125), schreibt Meckel, so wie für ihn der völkerrechtswidrige Angriff auf Jugoslawien 1999 einen „vermutlichen Völkermord“ verhinderte. Seine Glaskugel möchte ich haben ! So ist es kaum verwunderlich, dass Meckel eine Steigerung der Militärausgaben für unvermeidlich hält und den Platz der Ukraine in der NATO nach dem Krieg für unverzichtbar hält.

Fazit
Die Gedankenanstöße aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft, man mag sie unter Umständen nicht in allen Nuancen teilen, ermöglichen einen differenzierteren Blick auf den Ukrainekrieg und regen zu einer von Fakten getragenen vernunftgemäßen Diskussion an. Und auch die Beiträge, die eher kein Interesse an einem baldigen Ende des sinnlosen Schlachtens erkennen lassen, sind wichtig für einen derartigen Band und sprechen im Potpourri der vielen klugen und kenntnisreichen Artikel sowieso für sich.

Zwei Zitate aus dem Sammelband zum Abschluss. 1983 schrieb unser heutiger Bundeskanzler Scholz in einem von Christoph Butterwegge herausgegebenen Buch: „Für die Jungsozialisten war und ist der US-Imperialismus die Hauptgefahr für den Weltfrieden“. Verbuchen wir es als Jugendsünde, auch wenn der Ausspruch richtig ist. Und dann noch Einstein, dessen Erkenntnis bis heute nachdenklich stimmen sollte: „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher“.

Zwei komplette Beiträge aus dem Buch finden Sie hier und hier