von Bernd Hontschik
07.02.2023
Ein Fußballspieler kracht im WM-Endspiel 2014 Kopf an
Kopf mit einem Gegenspieler zusammen, torkelt, verliert
die Orientierung und fragt den Schiedsrichter, ob
das hier wirklich das WM-Finale sei. Erst nach einer
Viertelstunde wird er vom Feld genommen und kann
sich bis heute an nichts erinnern. Vom Vortrag eines
renommierten Sportmediziners über die „Rolle von
Kopfbällen auf das Gehirn“ schloss die UEFA in Frankfurt
jüngst sämtliche Medienvertreter aus. Warum, was
will die UEFA verbergen?
Als die Universitätskliniken Marburg und Gießen 2006
von der Regierung Koch an den Rhön-Konzern verscherbelt
wurden, konnte der Kaufvertrag nicht öffentlich
diskutiert werden, obwohl es sich hier um öffentliches
Eigentum handelte. Der Kaufvertrag ist bis heute
geheim! Warum, was will die Landesregierung verbergen?
Die EU-Kommission bestellte 2020 bei verschiedenen
Pharmakonzernen Corona-Impfstoffe. Die gleiche
Dosis Impfstoffe kostete einmal 2,30 €, ein andermal
18,20 € - reine Willkür. Mitten in der Pandemie erhöhten
Biontech, Moderna und Pfizer ihre Preise erheblich,
zum Teil bis zum Doppelten. Bis heute sind
über diese Vorgänge nur bruchstückhafte Informationen
durchgesickert. Die Inhalte aller Kaufverträge
sind auf Dauer geheim, Warum, was will die EUKommission
verbergen?
Eine Hauptursache für den gegenwärtigen Medikamentenmangel
sind die sogenannten Rabattverträge.
In diesem Fall sind die Pharmafirmen ausnahmsweise
nicht die Bösen, sondern das sind die Krankenkassen.
Sie haben die Pharmafirmen in einen ruinösen Preiskampf
gezwungen, indem sie ihren Versicherten nur
noch das billigste Medikament ersetzt haben. Viele
Firmen haben daraufhin die Produktion bestimmter
Generics ganz eingestellt. Sämtliche Rabattverträge
aller Krankenkassen waren von Anfang an und sind
bis heute geheim. Warum, was wollen die Krankenkassen
verbergen?
In der allgemeinen Seuchenhysterie veranlasste der
damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Anfang
2020 ein sogenanntes Open-House-Verfahren.
Ohne jede Ausschreibung erhielt jeder Verkäufer einen
Vertrag, der FFP-2-Masken für 4,50 Euro und OPMasken
für 60 Cent anbieten konnte – Wucherpreise
für diese Pfennigartikel. Schon nach wenigen Tagen
waren 733 Verträge mit 535 Lieferanten über mehr als
6,4 Milliarden Euro zu Stande gekommen. Aber ein
großer Teil dieser Masken war minderwertig. Man
schämte sich nicht, Millionen mangelhafter Masken an
Pflegeheime
und andere
Einrichtungen
zu verschicken
und
einen großen
Teil der nutzlosen
Masken
an Menschen mit Behinderung, an Obdachlose und an
Hartz-IV-Empfänger zu verschenken. Dann kaufte man
auch noch 570.000 FFP2-Masken von der Burda GmbH,
dem Arbeitgeber von Daniel Funke, dem Ehemann von
Jens Spahn. Die Einzelheiten sämtlicher Kaufverträge
sind geheim. Warum, was will das Bundesgesundheitsministerium
verbergen?
Es folgten etwa hundert Klagen von Maskenlieferanten,
weil das Ministerium ihre Rechnungen nicht bezahlt
hat. Allein an die Ernst und Young Law GmbH hat das
Ministerium 42 Millionen Euro für Anwaltstätigkeiten
bezahlt, um diese Klagen abzuwehren. Auch unter Karl
Lauterbach bleibt das Ministerium intransparent und
erklärte lapidar gegenüber der BILD-Zeitung: „Bisher
sind rund 50 Vergleiche geschlossen worden. Zu den
Vertragsdetails gibt das Bundesministerium für Gesundheit
keine Auskunft.“ Warum, was will das Ministerium
verbergen?
Geheimhaltung greift um sich. Geheimhaltung untergräbt
die Dreiteilung der Gewalten. Geheimhaltung ist
Gift für das Vertrauen in die demokratischen Institutionen.
Geheimhaltung ist Wasser auf die Mühlen von
Verschwörungstheoretikern und Staatsverächtern.
Geheimhaltung ist außerdem eine arrogante Anmaßung
von Regierungen gegenüber dem eigenen Volk,
obwohl es in Artikel 20 des Grundgesetzes heißt, dass
„alle Staatsgewalt vom Volke“ auszugehen hat:
„Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und
durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Von Geheimhaltung durch die vollziehende Gewalt ist
da keine Rede.
Mehr zum Autor: Eine Rezension des aktuellen Buches von Bernd Hontschik "Heile und Herrsche" findet man hier
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