Karl Krökel, sebständiger Handwerksmeister, steht seit 15 Jahren an der Spitze der Kreishandwerkerschaft Dessau-Roßlau. Er schrieb am 14. Juli zusammen mit fünf anderen Handwerkermeistern der Stadt Dessau einen offenen Brief an die Bundesregierung mit den zentralen Forderungen: keine Waffenlieferungen in die Ukraine. Friedenspolitik statt Krieg!" Krökel organisierte (mit anderen) im Anschluss am 28. August 2022 die Demo "Handwerker für den Frieden" - mit über 2000 Teilnehmern damals ein aufsehenerregendes Ereignis. Es folgten in rascher Folge weitere Demonstrationen vor allem in Städten in den ostdeutschen Bundesländern. Der Hoffnung auf einen "heißen Herbst" gegen den hybriden Krieg gegen Russland griff um sich. Ebenso aber auch die Bemühungen von Seiten der Politik und stärker noch von den Leit-Medien, diese Bewegung nach Kräften zu diskreditieren und zu diffamieren. Zentraler Vorwurf: "Querfront!".
Auf der Veranstaltung in Bremen am 26. Januar 2023 sprachen Wolfram Elsner und Karl Krökel. Versucht wurde, die Veranstaltung zu diffamieren und zu verhindern. Der Vorwurf von Seiten einer anonym bleibenden "Basisgruppe Antifa": hier würden sich "Sahra-Wagenknecht-Ultras" "prorussische Friedensaktivisten" versammeln. Die Veranstaltung wurde trotzdem ein großer Erfolg. Das Video zeigt die Eingangsreferate und einen großen Teil der anschließenden Diskussion.
Organisatoren: Aufstehen Bremen in Kooperation mit dem Bremer Friedensforum.
Video: Marlies und Sönke Hundt
Einige Tage später führte Sönke Hundt mit Karl Krökel noch ein Zoom-Interview und stellte ihm die Fragen, die auf der Veranstaltung zu kurz gekommen waren. Über seinen Werdegang in der DDR, über die riesigen Schwierigkeiten von kleinen selbständigen Unternehmern angesichts der Energiepreisexplosion und Materialknappheit, über die drohende Deindustrialisierung, über den Wahnsinn, Nordstream 2 in die Luft zu sprengen, über die Wut über die Politik der Ampelregierung usw. usf. (Wir bitten, die eingeschränkte Videoqualität zu entschuldigen).
Weitere Sargnägel für die umlagefinanzierte Rente – Widerstand braucht positive Ziele! Die Ampel-Regierung will weitere Sargnägel für die gesetzliche umlagefinazierte Rente einschlagen. Der Widerstand dagegen ist noch schwach. Er braucht dringend positive Ziele. Die Finanzierung für nachhaltige Reformen ist, bei politischem Willen, nachhaltig lösbar.
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Kaum ein Bundesland hat prozentual so viele Niedriglöhner, Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Bezieher wie Bremen. Die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung haben das dramatisch verschlimmert. In einigen Ortsteilen leben über 50% aller Kinder in Familien mit Hartz IV-Bezug. Auch die seit 2019 regierende SPD/Grüne/Linke Regierungskoalition hat den Trend nicht aufgehalten. Die Zahl der registrierten Langzeitarbeitslosen in SGB II und III Bezug in Stadt Bremen stieg von April 2020 bis April 2021 um 30,3 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen Hartz-IV-Bezieher stieg um 8,2 % im gleichen Zeitraum. Und gleichzeitig steigen die Mieten und verschlingen für viele bereits 40% oder noch mehr ihres Einkommens.
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"Das Jahr 1990 kann als einer der wichtigsten Momente der Nachkriegsgeschichte angesehen werden, da es einzigartige Chancen bot - sowohl für eine internationale Friedensordnung wie auch für eine erneuerte Demokratie, die dann diesen Namen verdiente. Heute wissen wir, dass diese Chancen aus geopolitischen Interessen und denen der Kapitaleigner gezielt blockiert und somit verspielt wurden. Warum war dies, entgegen den großen Hoffnungen der Bevölkerung, so leicht?"
Mit dieser Fragestellung wird das aktuelle, im Westendverlag erschienene Buch von Daniela Dahn und Rainer Mausfeld eröffnet. Die beiden AutorInnen blicken hinter die Fassade der offziellen Verlautbarungen aus Politik und Medien und geben den Blick frei auf die Funktionsweise unserer Demokratie.
Im folgenden Auszüge aus dem Buch (mit freundlicher Genehmigung des Westendverlags) von Daniela Dahn und Rainer Mausfeld.
von Christoph Butterwegge
Selten war die Bundesrepublik Deutschland politisch so zerrissen wie nach dem parlamentarischen Trauerspiel in Thüringen und dem ihm folgenden Rücktritt Annegret Kramp-Karrenbauers als CDU-Vorsitzende. Um diese sich gewissermaßen auf der parteipolitischen Vorderbühne abspielenden Ereignisse verstehen zu können, muss man die gesellschaftlichen Hintergründe der Zersplitterung des Parteiensystems, des Niedergangs der beiden „Volksparteien“ und der Krise des parlamentarischen Repräsentativsystems einschließlich der sozialen Abstiegsängste in der unteren Mittelschicht und der (Wahl-)Erfolge des Rechtspopulismus ausleuchten. Weiter lesen...
von Helmuth Weiss
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich in fast allen Ländern immer weiter. Diese Entwicklung gilt es zu stoppen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der sich entwickelnden Wirtschaftskrise ab 2020 wird es von allergrößter Bedeutung sein, dass nicht erneut die unteren Bevölkerungsschichten zur Kasse gebeten werden. Die beiden Autoren Emanuel Saez und Gabriel Zucman liefern dazu brauchbare Ansätze. Weiter lesen...
von Werner Rügemer
Der Corona-Virus hat die Gesundheitssysteme der Europäischen Union unvorbereitet getroffen. Die Ausrichtung am privatem Profit muss beendet werden Weiter lesen...